Kategorie: Recht
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Recht
Im Bereich Recht stehen aktuell 2857 Beiträge zur Verfügung.
2.857 Beiträge
Aktuelle Urteile und rechtliche Entwicklungen im Medizin-, Sozial- und Krankenhausrecht – mit Fokus auf Krankenhausabrechnung, DRG-Fallpauschalen, Arzthaftung und kodierrelevante Fragestellungen. Ergänzt wird das Angebot durch fachliche Einschätzungen renommierter Kanzleien und Hinweise auf relevante Fachbeiträge für Klinikleitungen und Medizincontroller:innen.
Über unsere Urteilsdatenbank können Sie gezielt nach Aktenzeichen, Instanzen und Rechtsthemen recherchieren.
Themenübersicht
Schwerpunkte Recht & Rechtsprechung
Schwerpunkte Recht & Rechtsprechung
13 B 1396/25 | Oberverwaltungsgericht NRW, Beschluss vom 08.09.2026
Quelle: NRWE Rechtsprechungsdatenbank
NRW stellt Krankenhausförderung ab 2027 auf Leistungsgruppen um
Neue PauschKHFVO koppelt Investitionsförderung an IBR und Leistungsgruppen – dreijährige Konvergenzphase vorgesehen
Quelle: Recht.NRW.de
Aufwandspauschale nach MD-Prüfung: Kein Ausschluss ohne Fehlverhalten des Krankenhauses
S 2 KR 300/23 | Sozialgericht Detmold, Urteil vom 15.07.2025 L 11 KR 547/25 KH NZB | rechtskräftig nach LSG NRW, Beschluss vom 07.04.2026
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Millionen-Rückforderung gegen Klinik aus vermeintlichen Fehlabrechnungen scheitert vor dem LSG
L 11 KR 3589/21 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 23. April 2024
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Mindestmenge von 25 Frühgeborenen für Level-1-Zentren bleibt
BSG verwirft Beschwerde mehrerer Krankenhausträger – LSG-Urteil zur Rechtmäßigkeit der G-BA-Mindestmenge ist damit rechtskräftig
Quelle: Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
BSG verschärft Anforderungen an Versorgungsverträge für Kliniken
Ablehnung nach § 109 SGB V ist kein Verwaltungsakt – Krankenhaus muss für bedarfsgerechte Versorgung erforderlich sein
Quelle: Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
Vorstationäre Behandlung: Ohne Prüfverfahren darf die Krankenkasse die ärztliche Verordnung nicht nachfordern
Die Vorlage der ärztlichen Verordnung der Krankenhausbehandlung ist bei einer vorstationären Behandlung keine Voraussetzung für die Fälligkeit des Vergütungsanspruchs
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Aufrechnungsverbot: SG Darmstadt vom BSG überholt
Gericht stellte auf Vergütungsanspruch aus 2022 ab – BSG hat diese Rechtsfrage inzwischen gegenteilig entschieden
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
BSG konkretisiert OPS 8-550.1: Zwei Therapiebereiche nicht wöchentlich erforderlich und passive Therapiezeiten nicht pauschal zu halbieren
Das BSG konkretisiert die Abrechnung des OPS 8-550 und den Einsatz von Therapiebereichen sowie die Grenzen der Präklusion für Krankenkassen
Quelle: Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
Cash-Pooling: OLG verschärft Haftung für Geschäftsführer
12 U 42/25 | Oberlandesgericht Düsseldorf, Entscheidung vom 4.5.2026 – Kommentar RÖDL
Quelle: RÖDL
Wahlleistungszimmer: Keine Genehmigungspflicht durch PKV-Verband
Krankenhäuser sind bei der Preisgestaltung für Unterkunftszuschläge grundsätzlich autonom. Entscheidend ist die Angemessenheit der Entgelte nach § 17 KHEntgG
Rufbereitschaft von Belegärzten kann sozialversicherungspflichtig sein
B 12 BA 7/24 R | Bundessozialgericht, Entscheidung vom 23.07.2026 – Kommentar Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
Quelle: Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
BGH stellt strenge Anforderungen an Ärzte-Testsiegel
I ZR 130/25 | Bundesgerichtshof, Urteil vom 30.07.2026
Quelle: Bundesgerichtshof
Festgelegte Mindestmenge von 25 Frühgeborene pro Jahr und Standort für Level-1-Perinatalzentren rechtmäßig
B 1 KR 45/24 B | Bundessozialgericht, Beschluss vom 09.06.2026
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
PrüfvV 2016 gilt einschließlich der Aufrechnungsregeln fort – auch gegenüber Vergütungsansprüchen aus 2022
B 1 KR 5/26 R, B 1 KR 7/26 R, B 1 KR 12/26 R | Bundessozialgericht, Entscheidung zum 20.08.2026
Quelle: Bundessozialgericht
BSG: Reanimation auf Intensivstation ist nicht automatisch stationär
B 1 KR 23/25 R, u.a auch B 1 KR 21/26 R, B 1 KR 34/24 R | Bundessozialgericht, Entscheidung zum 20.08.2026
Quelle: Bundessozialgericht
Landeskrankenhausgesetze Bundesländer
Übersicht der Landeskrankenhausgesetze der Bundesländer in Deutschland
Krankenhauspolitik als „Normen-Müllhalde“
DGfM-Chefin Erika Raab kritisiert Redundanzen und Widersprüche in der Krankenhaussteuerung
Quelle: DGfM
Bayern: Vier Klagen gegen Landarztquote vor Verwaltungsgericht
Am Verwaltungsgericht Ansbach sind derzeit vier Verfahren anhängig. Im Mittelpunkt stehen offenbar die hohen Vertragsstrafen von bis zu 250.000 Euro bei einem vorzeitigen Ausstieg
Quelle: AntenneBayern
Fehlende Zentrumsstrukturen rechtfertigen keine abstrakte Strukturprüfung
L 5 KR 209/23 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2025
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit




