PrüfvV: Primäre und sekundäre Fehlbelegung sind nicht austauschbar
L 5 KR 2711/23 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18.3.2026 – Kommentar Anwaltskanzlei Quaas & Partner
Quelle: Anwaltskanzlei Quaas & Partner
Thema: Sekundäre Fehlbelegung
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Sekundäre Fehlbelegung
Zum Schwerpunkt Sekundäre Fehlbelegung finden Sie aktuell 49 Beiträge und Fachinformationen aus Klinikmanagement, Medizincontrolling und Gesundheitswesen.
49 Beiträge
Vorbehaltszahlung und Aufrechnung: Auswirkungen auf Streitgegenstand und Verjährung von Krankenhausvergütungen
B 1 KR 14/25 R | Bundessozialgericht, Entscheidung zum 28.05.2026 – Terminvorschau 16/2026
Quelle: Bundessozialgericht
PrüfvV: Wer nur die „primäre Fehlbelegung“ rügt, ist mit dem Einwand der „sekundären Fehlbelegung“ im Prozess ausgeschlossen
L 5 KR 2711/23 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18.3.2026
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Präklusion PrüfvV (2014): Krankenkassen dürfen Struktur- und Qualitätsmängel nicht erst im Gerichtsverfahren nachschieben
L 5 KR 390/24 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2025
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Aufrechnungsverbot nach der PrüfvV 2022: Krankenkassen dürfen strittige Altforderungen nicht gegen neue unstreitige Krankenhausrechnungen verrechnen
S 6 KR 102/24 | Sozialgericht Würzburg, Urteil vom 21.10.2025
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Präklusion der Krankenkasse bei primärer Fehlbelegung trotz Sachverständigengutachten: Grenzen der Einwände nach § 8 Sätze 3 und 4 PrüfvV 2016
B 1 KR 40/24 R | Bundessozialgericht, Entscheidung zum 12.06.2025 – Terminvorschau 9/25
Quelle: Bundessozialgericht
Keine sekundäre Fehlbelegung bei Notwendigkeit bei Nasentamponade nach Conchotomie der unteren Nasenmuschel
L 10 KR 870/23 KH | Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.08.2024
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Verzögerungen bei der Anschlussversorgung durch Rehabilitationsträger begründen keinen Fehlbelegungsanspruch, wenn das Krankenhaus rechtzeitig einen Reha-Platz i.R des Entlassmanagements organisiert hat
S 7 KR 531/21 | Sozialgericht Mainz, Entscheidung vom 26.06.2024
Stationäre Weiterbehandlung nach Polytrauma bei Schmerzmedikation und pflegerischem Betreuungsbedarf notwendig
L 4 KR 450/21 | Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 07.12.2022
Die zeitliche Komponente der Patientenaufklärung
Vollstationäre Krankenhausbehandlung: Medizinische Gründe sind entscheidend, nicht die Bedenkzeit des Patienten
Zu viele Fehlbelegungen wegen mangelnder Anschlussversorgung
Nach der Krankenhausbehandlung einer zumeist betagten Person wird festgestellt, dass sie in Zukunft auf ambulante oder gar stationäre Pflege angewiesen sein wird.
Die Kosten für die Weiterbehandlung im Krankenhaus trage der Reha-Träger, wenn zeitnah keine Anschlussrehabilitation zur Verfügung stehe
S 15 KR 933/20 | Sozialgericht Münster, Urteil vom 13.06.2023
Keine vorbeugende Feststellungsklage in Krankenhausvergütungsstreitigkeiten
S 59 KR 547/22 | Sozialgericht München, Beschluss vom 18.10.2023
Quelle: Bayern.Recht
Keine Kürzung von Belegungstagen durch Krankenkasse bei fehlenden Reha-Platz
S 15 KR 933/20 | Sozialgericht Münster, Urteil vom 13.06.2023 – Kommentar Solidaris
Quelle: Solidaris
Die Aufrechnung mit einer Forderung aus einem im Jahr 2020 entstandenen Behandlungsfalls verstößt gegen das gesetzliche Aufrechnungsverbot des § 109 Abs. 6 Satz 1 SGB V
S 18 KR 704/21 | Sozialgericht Nürnberg, Urteil vom 09.11.2022
Quelle: Bayern.Recht
Ein richterlicher Unterbringungsbeschluss (hier: geschlossene Infektionsabteilung) stelle keinen medizinischen Grund für eine stationäre Behandlungsnotwendigkeit dar
S 32 KR 2441/18 | Sozialgericht Detmold, Urteil vom 11.08.2022
Übergangspflege im Krankenhaus kommt – GVWG verabschiedet
Mit dem neuen § 39e SGB V ist ein Anspruch der Krankenhäuser auf Entgelt in den Fällen begründet worden, in denen die erforderliche poststationäre Behandlung (...) nicht oder nur unter erheblichem Aufwand …
Keine sekundäre Fehlbelegung nach 1. postoperativen Tag bei Adhäsiolyse sowie Salpingektomie (bei Extrauteringravidität) mit dokumentierter Wunddrainage, Kollapszustand und Schmerzmittelbedarf
S 35 KR 361/13 | Sozialgericht Halle (Saale), Urteil vom 23.03.2016 rechtskräftig
Die unendliche Geschichte – Krankenhausabrechnungen
Dargestellt werden sollen hier nur Probleme über den „normalen“ Abrechnungsstreit hinaus, der die Fragen der primären und sekundären Fehlbelegung sowie sachlich-rechnerische Fragen wie diejenigen nach...
Sekundäre Fehlbelegung werde durch häufige Beurlaubungen bekräftigt (hier: mehrmonatige psychiatrische Krankenhausbehandlung)
L 1 KR 132/18 | Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 26.08.2020
