Kategorie: SG

Sozialgericht-Urteile und aktuelle Kommentierungen durch Anwaltssozietäten aus dem Bereich des Krankenhausrecht, der Krankenhausvergütung, Fallpauschalen-Recht (Urteile Kodierungen, Kodierrichtlinien), sowie Medizinrecht und Arzhaftungsrecht.

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Die vom 1. Senat des BSG erstmals in drei Urteilen vom 01.07.2014 vorgenommene Unterscheidung einer „Auffälligkeitsprüfung“ und einer Prüfung der „sachlich-rechnerischen Richtigkeit“ von Krankenhausabrechnungen findet im Gesetz keine Stütze

S 13 KR 533/18 | Sozialgericht Aachen, Urteil vom 14.05.2019

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Der Begriff der Entwöhnung i.S.d DKR 1001h nach der bundessozialgerichtlichen Rechtsprechung setzt einschränkend voraus, dass die eigene Spontanatmung des Patienten nicht alleine aufgrund der behandelten Erkrankung beeinträchtigt, sondern gerade auch durch eine Adaption des Patienten an das Beatmungsgerät eingeschränkt wurde

S 13 KR 2/17 | Sozialgericht Aachen , Urteil vom 20.08.2019 rechtskräftig  

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Nach § 7 Absatz 2 Satz 6 PrüfvV 2016 habe ein Krankenhaus nur Anspruch auf den unstrittigen Rechnungsbetrag, wenn nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs 2 Satz 4 bis 5 PrüfvV 2016 die Unterlagen vollständig übermittelt werden

S 60 KR 158/18 | Sozialgericht Duisburg, 08.10.2019  

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Krankenhaus ist nicht gehindert, von Patienten, die zu einer geplanten stationären Schmerzbehandlung (OPS 8-918) eingewiesen werden, vor der Aufnahme eine Erklärung der Krankenkasse über die Anerkennung der stationären Behandlungsnotwendigkeit zu verlangen

S 25 KR 1284/19 | Sozialgericht Dresden , Urteil vom 26.06.2019