Thema: Verrechnung

Zu Verrechnung sind aktuell 25 Beiträge und Fachinformationen im Kontext des Klinikmanagements, der Krankenhausorganisation und des Gesundheitsmarktes verfügbar.

Bundessozialgericht / Recht

Krankenkassen seien nicht verpflichtet, für vor dem 1.1.2016 eingeleitete sachlich-rechnerische Prüfungen Aufwandspauschalen zu zahlen – Rückforderungsanspruch bestehe innerhalb der Verjährungsfrist

B 1 KR 32/22 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 12.12.2023 – Urteilsbegründung

Krankenkassen / Landessozialgericht / Recht

Die Geltendmachung von Ansprüchen der Krankenkassen auf Rückzahlung von geleisteten Vergütungen sei ausgeschlossen, soweit diese vor dem 01.01.2017 entstanden sind und bis zum 09.11.2018 nicht gerichtlich geltend gemacht wurden

L 11 KR 2249/20 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 03.11.2020

Landessozialgericht / Recht

Eine Aufrechnung sei unwirksam, weil es an einer wirksamen Aufrechnungserklärung im Sinne des § 388 BGB fehle, welche die vom BSG aufgestellten Mindestvoraussetzungen – im Falle von Sammelrechnungen – erfüllt

L 5 KR 390/12 | Bayerisches Landessozialgericht , Urteil vom 24.11.2015 rechtskräftig  

Krankenkassen und Krankenhäuser vereinbaren unzulässige pauschale Rechnungskürzungen in Millionenhöhe und umgehen Abrechnungsprüfungen

Finanzierung

Krankenkassen und Krankenhäuser vereinbaren unzulässige pauschale Rechnungskürzungen in Millionenhöhe und umgehen Abrechnungsprüfungen

Der Bundesrechnungshof hält die Vereinbarungen für rechtswidrig. Sie ermöglichen es Krankenhäusern, sich von Prüfungen durch die Krankenkassen „freizukaufen“.

Bundesrechnungshof (PDF, 121KB)