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Eine Auswahl krankenhausspezifischer Regelungen des KHZG wird von Herrn Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr dargestellt
Krankenhäuser betreffende Ziele des Gesetzes lassen sich in den folgenden vier Punkten zusammenfassen
Nachholbedarf beim Digitalisierungsgrad der Krankenhaus-IT
Der Bundestag hat am 18.09.2020 in 2. und 3. Lesung das „Krankenhauszukunftsgesetz“ (KHZG) beschlossen.
Der Entwurf sieht unter anderem vor, mit dem „Krankenhauszukunftsfonds“ notwendige Investitionen in die Notfallversorgung und in die digitale Infrastruktur der Krankenhäuser intern und sektorenübergreifend zu fördern.
Zusammenschlüsse, die mit Geldern aus dem Krankenhaus-Strukturfonds gefördert werden, sollen künftig von kartellrechtlichen Prüfvorhaben befreit sein.
Die Innungskrankenkassen begrüßen –von einigen Kritikpunkten abgesehen –die grundsätzliche Ausrichtung des Referentenentwurfs eines Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG)
Die Folgen gehen zulasten von Personal, Versorgung und Lehre
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 06.08.2020 eine Formulierungshilfe für einen Referentenentwurf für das Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) zur Verfügung gestellt
Ergänzend zum bisherigen Krankenhausstrukturfonds sieht der Gesetzentwurf einen Krankenhauszukunftsfonds vor. Dieser fördert moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur, IT- und Cybersicherheit sowie regionale Versorgungsstrukturen durch umfassende Investitionen.
Die Katholische Karl-Leisner-Trägergesellschaft (KKLE) hat das Geschäftsjahr 2019 mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen: 1,26 Millionen Euro beträgt das Plus.
Die Innungskrankenkassen begrüßen – von einigen Kritikpunkten abgesehen – die grundsätzliche Ausrichtung des Referentenentwurfs eines Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG)
Kern des Entwurfes ist der Aufbau des Krankenhauszukunftsfonds. Dieser soll mit drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bestückt werden.
Der AOK-Bundesverband begrüßt in seiner Stellungnahme Stellungnahme zum Entwurf eines Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) die Einrichtung eines Krankenhauszukunftsfonds aus Steuermitteln
Für das Zukunftsprogramm werden aus dem Bundeshaushalt drei Milliarden Euro für eine modernere und bessere Ausstattung der Krankenhäuser zur Verfügung gestellt.
