Niedersachsen: Psychiatrien warnen vor Versorgungsengpässen
PPP-RL und GKV-Kürzungen erhöhen Druck auf psychiatrische Kliniken
Thema: Sanktionen
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Sanktionen
Zum Schwerpunkt Sanktionen finden Sie aktuell 90 Beiträge und Fachinformationen aus Klinikmanagement, Medizincontrolling und Gesundheitswesen.
90 Beiträge
Qualitätsverstöße führen nicht automatisch zum Verlust der Krankenhausvergütung
B 1 KR 26/24 R | Bundessozialgericht, Urteile vom 12.06.2025 – Kommentar Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
Quelle: Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
Innungskrankenkassen kritisieren KHAG-Einigung als „verwässertes Reformpaket“
IKK e.V. sieht Fortschritte bei Finanzierung, warnt aber vor Abschwächung von Qualitäts- und Konzentrationszielen
Quelle: IKK e. V.
PPP-Richtlinie: Sanktionen bei Personalmangel in Psychiatrie seit 2026 wirksam
Solidaris warnt vor Vergütungsabschlägen und verweist auf neue Spielräume bei der Personalanrechnung
Quelle: Solidaris
PPP-Richtlinie: Mehr Flexibilität beim Personaleinsatz in der Psychiatrie – Sanktionen greifen ab 1. Januar 2026
Die Anpassungen der „Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie“ treten zum Jahresbeginn in Kraft. Während der G-BA von mehr Handlungsspielraum spricht, warnen Kliniken vor wirtschaftlichen Risiken durch...
Quelle: Ärzteblatt.de
PpUGV: Rechtsstreit um pflegesensitive Bereiche geht in neue Phase
Trefz Flachsbarth Rechtsanwälte ordnen Urteil ein – mögliche Rechtswidrigkeit der Personalvorgaben bleibt ungeklärt
Quelle: Trefz Flachsbarth Rechtsanwälte
Verstoß gegen G-BA-Qualitätsrichtlinie führt nicht mehr automatisch zum Vergütungswegfall – Prüfung des allgemeinen Qualitätsgebots erforderlich
B 1 KR 26/24 R | Bundessozialgericht, Urteile vom 12.06.2025
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
Keine automatische „Nullvergütung“ bei Verstößen gegen G-BA-Richtlinien seit 2016
B 1 KR 26/24 R und B 1 KR 30/23 R | Bundessozialgericht, Urteile vom 12.06.2025 – Kommentar Bregenhorn-Wendland & Partner Rechtsanwälte
Abschläge der Notfallstufenregelung für nicht teilnehmende Krankenhäuser nichtig
B 1 KR 25/23 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 02.04.2025 – Kommentar Anwaltskanzlei Quaas & Partner
Quelle: Anwaltskanzlei Quaas & Partner
DKG warnt vor Versorgungsrisiken durch PPP-Richtlinie ab 2026
Krankenhäuser rechnen mit erheblichen Vergütungsausfällen und Einschränkungen in der Patientenversorgung
Quelle: DKG e. V.
Ein automatischer Vergütungswegfall bei Verstoß gegen G-BA-Qualitätsrichtlinien
B 1 KR 26/24 R, B 1 KR 30/23 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 12.06.2025 – Kommentar Seufert Rechtsanwälte
Quelle: Seufert Rechtsanwälte
Ein Verstoß gegen Vorgaben einer G-BA-Qualitätsrichtlinie ziehe nicht automatisch den Verlust des Vergütungsanspruchs für das Krankenhaus nach sich
B 1 KR 26/24 R, B 1 KR 30/23 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 12.06.2025 – Kommentar KMH Medizinrecht
Quelle: KMH Medizinrecht
Ein Krankenhaus verliert seinen Vergütungsanspruch nicht allein deshalb, weil es gegen eine Richtlinie des G-BA nach § 137 Abs. 1 SGB V verstoßen hat
B 1 KR 26/24 R, B 1 KR 30/23 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 12.06.2025 – Terminbericht Nummer 19/25 - Kommentar Rechtsanwalt Dr. Florian Wölk
Quelle: Medizinrecht Saarland
Mindestzahlen und Sanktionsmöglichkeiten gemäß der PPP-RL sind rechtmäßig
B 1 KR 16/23 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 19.12.2024 – Kommentar Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
Quelle: Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr
Mitral-Clip-Implantationen: Strukturelle Defizite können Verstoß gegen Qualitätsgebot darstellen und ein Vergütungsanspruch ausschließen
B 1 KR 30/23 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 12.06.2025 – Terminbericht Nummer 19/25
Quelle: Bundessozialgericht
Ein Verstoß gegen die Qualitätssicherungsrichtlinie des G-BA (hier: Kinderonkologie) führt seit dem 1. Januar 2016 nur dann zum Vergütungsverlust, wenn in der Richtlinie ausdrücklich eine entsprechende Sanktionsregelung enthalten ist (§ 137 Abs. 1 SGB V)
B 1 KR 26/24 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 12.06.2025 – Terminbericht Nummer 19/25
Quelle: Bundessozialgericht
PPP-Richtlinie: G-BA-Vorgaben zur Personalausstattung in der Psychiatrie sind rechtmäßig und verhältnismäßig
B 1 KR 16/23 R, B 1 KR 17/23 R, u.a... | Bundessozialgericht, Urteil vom 19.12.2024
Quelle: Sozialgerichtsbarkeit
ver.di-Analyse zeigt massive Personalunterdeckung nach PPR 2.0 in bayerischen Kliniken
Gewerkschaft fordert konsequente Umsetzung und Sanktionen bei Nichteinhaltung
Quelle: verdi.de
Klinikverbund Südwest kritisiert Bürokratieaufwand
Nach Einführung einer neuen Datenlieferungspflicht kritisiert der Klinikverbund Südwest die Regelungen und fordert eine Aussetzung.
Quelle: krzbb.de
G-BA konkretisiert Abschlagszeitraum bei fehlenden Qualitätsnachweisen zu hüftgelenknahen Femurfrakturen
Neuer Zeitraum für 75-Prozent-Abschlag festgelegt – mehr Klarheit für Kliniken und Krankenkassen
Quelle: G-BA
