Markiert: Qualitätsgebot

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Als Vergütungsvoraussetzung für eine Krankenhausbehandlung (hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation) ist eine wirksame Einwilligung nach entsprechender Aufklärung notwendig

B 1 KR 4/19 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 08.10.2019 – Urteilsbegründung

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Die Implantation von Lungenvolumenreduktionsspulen (Coils) genügen nicht dem zu beachtenden Qualitätsgebot – Die NUB-Vereinbarung über eine solche Leistung begründet keinen Anspruch, sie regelt lediglich den Preis für das Zusatzentgelt

B1 KR 2/19 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 08.10.2019 – Zusammenfassung Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr