Kategorie: Landessozialgericht

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Spontanatmungsstunden sind auch dann als Beatmungsstunden nach DKR 1001l mitzuzählen, wenn die angestrebte Entwöhnung des Patienten von einem Beatmungsgerät i.S einer stabilen respiratorischen Situation während des stationären Aufenthaltes nicht erreicht wird

L 5 KR 202/18 | Bayerisches Landessozialgericht , Urteil vom 12.03.2019

Bayern.Recht

Die Geltendmachung von Ansprüchen der Krankenkassen auf Rückzahlung von geleisteten Vergütungen sei ausgeschlossen, soweit diese vor dem 01.01.2017 entstanden sind und bis zum 09.11.2018 nicht gerichtlich geltend gemacht wurden

L 11 KR 2249/20 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 03.11.2020

Eine Strukturanalyse des MDK (hier: OPS 8-98f)  ist nicht geeignet, eine Ausnahme des Aufrechnungsverbotes nach § 11 Abs. 5 S. 2 des Landesvertrages zu erfüllen

L 1 KR 52/20 | Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 24.09.2020