B 1 KR 26/21 R | Bundessozialgericht, Entscheidung vom 26.04.2022
Thema: B 1 KR 26/21 RBetrugFallpauschaleHochstaplerKrankenhausbehandlungKrankenhausleistungenSchadenersatzanspruchVergütungsanspruch
Markiert: Betrug
B 1 KR 26/21 R | Bundessozialgericht, Entscheidung am 26.04.2022 – Terminbericht 16/22
B 1 KR 26/21 R | Bundessozialgericht, Entscheidung am 26.04.2022 – Terminvorschau 16/22
Es handele sich einem Bericht zufolge um den Oberstaatsanwalt Alexander B., gegen den bereits seit 2019 wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen Bestechlichkei ermittelt wird.
Der Mediziner soll ein gefälschtes Impfzertifikat verwendet haben – jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Quelle: GKV-Spitzenverband
Unternehmer und Klinik-Mitarbeiter vor Gericht. Die Angeklagten schweigen zu den Vorwürfen
Dass Krankenhäuser von der OK als „Selbstbedienungsladen“ oder als Investitionsobjekte für das Waschen illegal erworbener Gelder angesehen werden, hat wohl kaum jemand auf dem Schirm.
Der ehemalige Personalchef des Klinikums Fürth ist vom Landgericht Nürnberg-Fürth zu einer Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt worden.
Quelle: Stuttgarter Nachrichten
Im Nürnberger Klinikum war er sechs Wochen als persönlicher Referent des Vorstandes für Medizin und Entwicklung tätig, bis er im Frühjahr 2019 aufflog.
Neben Kosten für Behandlung und Betreuung von 370 Patienten zahlte der städtische Eigenbetrieb Millionen Euro an Schmiergeldern aus.
In drei Verfahrenskomplexen hat die Staatsanwaltschaft München I Anklage wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs in einer Vielzahl von Fällen erhoben.
Wegen Betrugs musste sich der ehemalige Geschäftsführer eines Unternehmens für Medizintechnik aus dem Osnabrücker Südkreis vor dem Amtsgericht Bad Iburg verantworten
Das Krankenhaus habe sechs Jahre lang die Zahl der Krankenschwestern und die Arbeitszeiten falsch angegeben, um Beschäftigungsunterlagen zu fälschen und illegal medizinische Gebühren zu erhalten.
