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Damit sollen die Vorgaben für die Freihaltepauschalen angepasst sowie die Rahmenbedingungen für einen Ganzjahresausgleich 2021 etabliert werden.
Verordnung über die Umsetzung von offenen und standardisierten Schnittstellen in informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen
Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenführung von Krebsregisterdaten des Bundesministeriums für Gesundheit
Auch in der Pflegeversicherung sollen Apps und digitale Anwendungen übernommen werden. Das geht aus dem Entwurf eines weiteren Digitalisierungsgesetzes hervor, das Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegt...
Festlegungen zur Reform der ambulanten Notfallversorgung
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung enthält Festlegungen zu den ambulanten Notfallleistungen der Krankenhäuser, die für die Krankenhäuser in Deutschland eine Provokation darstellen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legt den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 vor
Insbesondere bei der medizinischen Versorgung Kindern und Jugendlichen sowie bei der bedarfsgerechte Personalausstattung in vollstationären Pflegeeinrichtungen hätte sich der AOK-Bundesverband mehr Mut gewünscht.
Das sächsische Kabinett hat den Entwurf eines Landarztgesetzes zur Anhörung freigegeben. Dazu erklärt Silke Heinke, Leiterin der Landesvertretung Sachsen des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek):
Der Bundesverband Geriatrie e.V. begrüßt den Referentenentwurf des Gesetzes insbesondere hinsichtlich der in dem Entwurf vorgesehenen Regelungen im Bereich der medizinischen Rehabilitation
Download: Bundesgesundheitsministerium (PDF, 318KB)
Download: Bundesgesundheitsministerium (PDF, 194KB)
Verordnung zur Erhöhung der Bevorratung mit Arzneimitteln zur intensivmedizinischen Versorgung
Methodenbewertungsverfahrensverordnung–MBVerfV
Kritisch beurteilt der AOK-Bundesverband den Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für die sogenannte Methodenbewertungs-Verfahrensverordnung.
