B 1 KR 2/18 R | Bundessozialgericht, Entscheidung vom 09.04.2019 – Urteilsbegründung
Thüringer Krankenhäuser sollen ein Jahr Zeit bekommen, um bestimmte bundesweite Qualitätsstandards umzusetzen. Auf diese Übergangsfrist haben sich die Fraktionen von Linke, SPD und Grüne geeinigt…
Der Koalitionsstreit um die Übernahme von Qualitätsvorgaben beigelegt, aber die CDU setzt dennoch eine Anhörung durch.
In der Qualitätsförderungs- und Durchsetzungs-Richtlinie (QFD-RL) wird ein gestuftes System von Folgen der Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen im Grundsatz festgelegt.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages können die neuen planungsrelevanten Qualitätsvorgaben des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) umgesetzt werden
Perspektivisch soll der Gesetzesentwurf die Kooperation zwischen Kliniken verstärken und regelmäßige Kontrollen beinhalten
Kassenärztliche Bundesvereinigung
[…] Anlass seien die (neuen) Qualitätsvorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA).
Folienpräsentation über GBA – Richtlinien, OPS, landesplanerische Festlegungen
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