Markiert: Investitionskostenfinanzierung

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Inves­ti­ti­onsstau und Digita­li­sie­rungs­pro­bleme in deutschen Kranken­häusern

Die maßgebliche Ursache für die schwache Investitionsfähigkeit ist eine nicht hinreichende Finanzierung der Investitionskosten der Krankenhäuser durch die Bundesländer.

Berliner Senat hält Volksbegehren „Volksentscheid für Gesunde Krankenhäuser“ für rechtlich unzulässig

Das mit dem beantragten Volksbegehren verfolgte „Gesetz zur Verbesserung der Patientensicherheit im Krankenhaus“ ist nach Einschätzung des Senats in weiten Teilen unvereinbar mit der Verfassung...