Kategorie: Recht

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Ärztliche Aufklärungspflicht gegenüber Privatpatienten umfasse nicht die Pflicht, über Erstattungsfähigkeit einzelner Leistungen durch die PKV zu informieren

2 S 75/25 | Landgericht Frankenthal (Pfalz), Beschluss vom 23.07.2025 – Kommentar Roos Nelskamp Schumacher & Partner Rechtsanwälte

Roos Nelskamp Schumacher & Partner Rechtsanwälte

BVerwG: Hochschulkliniken haben kein autonomes Bestimmungsrecht über ihren Versorgungsauftrag

Bundesverwaltungsgericht (Az. BVerwG 3 C 3.24) bestätigt sächsische Regelung zur Krankenhausplanung – Forschung und Lehre müssen berücksichtigt werden, begründen aber keine eigene Planungszuständigkeit

Bundesverwaltungsgericht (pm)

SG Düsseldorf: Einstweiliger Rechtsschutz gegen Widerlegungsbescheid zu Knie-TEP bei nicht zugewiesener Leistungsgruppe 14.2 Endoprothetik Knie

S 8 KR 1914/25 KH | Sozialgericht Düsseldorf, Beschluss vom 28.11. 2025 – Kommentar Anwaltskanzlei Quaas & Partner

Anwaltskanzlei Quaas & Partner

BVG rügt Ungleichbehandlung bei kommunalen Zuschüssen an Kliniken

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt mögliche Grundrechtsverletzungen durch kommunale Zuschüsse an Kliniken und stärkt die Position freigemeinnütziger Träger

Agaplesion (pm)

Krankenhaus-Kooperationen und Leistungsgruppen: OVG NRW und BSG schärfen rechtliche Anforderungen

Neue Rechtsprechung zur Krankenhausreform: OVG NRW und BSG konkretisieren Vorgaben zu Leistungsgruppen, Drittleistungen und sozialversicherungsrechtlichen Risiken bei Kooperationen

Solidaris