Rheinland-Pfalz warnt vor „kaltem Strukturwandel“ durch Sparpläne im Gesundheitswesen
Krankenhausgesellschaft sieht Versorgungssicherheit und Reformziele gefährdet
Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz warnt eindringlich vor den angekündigten Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Gesundheitswesen. Nach Einschätzung des Verbandes könnten die geplanten Kürzungen die wirtschaftliche Stabilität der Kliniken erheblich beeinträchtigen und die Versorgung der Patientinnen und Patienten im Land gefährden.
Besonders kritisch bewertet die Krankenhausgesellschaft die erneute Insolvenz eines Krankenhauses in Bingen. Dieses Ereignis wird als weiteres Warnsignal für die ohnehin angespannte Lage der Kliniken in Rheinland-Pfalz eingeordnet. Nach Angaben des Verbandes stehen bereits heute rund 60 Prozent der Krankenhäuser im Land unter anhaltendem Defizitdruck.
Geschäftsführer Andreas Wermter betont, dass die Krankenhäuser für die Umsetzung der Krankenhausreform auf stabile Rahmenbedingungen angewiesen seien. Die geplanten strukturellen Veränderungen, Spezialisierungen und neuen Versorgungsmodelle erforderten erhebliche Investitionen und Planungssicherheit. Zusätzliche Einnahmekürzungen würden diesen Transformationsprozess konterkarieren.
Die Krankenhausgesellschaft kritisiert insbesondere, dass auf der einen Seite tiefgreifende Reformen und neue Versorgungsstrukturen gefordert würden, während gleichzeitig die finanzielle Basis der Kliniken durch Sparmaßnahmen geschwächt werde. Dies führe zu einem „kalten Strukturwandel“, bei dem Einrichtungen unter wirtschaftlichem Druck unkontrolliert wegfallen könnten.
Besonders betroffen wären nach Einschätzung der KGRP ländliche Regionen, in denen viele Kliniken bereits heute nur noch geringe finanzielle Spielräume hätten. Investitionen in Gebäude, Digitalisierung und Personalentwicklung seien vielerorts kaum noch eigenständig zu stemmen.
Hinzu komme, dass zentrale Elemente der bundesweiten Krankenhausreform – etwa die Ausgestaltung der Leistungsgruppen, Mindestvorhaltezahlen und die künftige Vorhaltefinanzierung – weiterhin unklar seien. Viele Häuser müssten daher strategische Entscheidungen unter unsicheren Bedingungen treffen.
Die Krankenhausgesellschaft fordert daher von der Bundesregierung eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung der Betriebskosten, die vollständige Refinanzierung von Tarifsteigerungen sowie eine deutliche Erhöhung der Investitionsmittel. Nur so könne die Umsetzung der Reform gelingen, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden.
Die Aussagen der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz fügen sich in eine Reihe ähnlicher Warnungen aus anderen Bundesländern und Verbänden ein, die vor den Folgen der geplanten Einsparungen für die Krankenhauslandschaft warnen.
