Kommentar zur Krankenhausreform: Länder trotzen, aber Reform rückt näher

Kritik an Lauterbachs Reform stößt auf Zustimmung in den Ländern – dennoch ist der Weg vorgezeichnet

Klaus Emmerich von der „Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern“ vertritt die provokante These, dass die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach trotz massiven Widerstands aus den Bundesländern durchgesetzt wird – und zwar, weil die Länder sie letztlich akzeptieren wollen. Die Reform, offiziell als Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz bezeichnet, hat von Seiten der Bundesländer zwar mit erheblichem Gegenwind zu kämpfen: Sie fürchten eine Beschneidung ihrer Hoheit über die Krankenhausplanung und beklagen den fehlenden Handlungsspielraum für regionale Anpassungen. Kritisiert werden auch die strengen Leistungsgruppen, die viele Kliniken nur schwer erfüllen können und die daher zu vermehrten Schließungen und zur Gefährdung einer flächendeckenden klinischen Versorgung führen könnten. Trotz dieser Einwände bleibt Emmerich überzeugt: Die Reform wird Realität, weil die Länder sie letztlich akzeptieren…