Kliniken in Sachsen schlagen Alarm: Haushaltsentscheidung dringend nötig
KGS fordert schnelle Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 – Gefahr für Investitionen und Versorgungssicherheit
Die Krankenhausgesellschaft Sachsen (KGS) ruft die Abgeordneten des Sächsischen Landtags mit Nachdruck zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 noch im Juni auf. Hintergrund sind die anhaltenden Verhandlungen zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen über zentrale Haushaltsfragen, die auch die Finanzierung der Krankenhauslandschaft im Freistaat betreffen.
In der derzeitigen vorläufigen Haushaltsführung erhalten Sachsens Krankenhäuser lediglich einen Bruchteil der Mittel, die eigentlich für Wiederbeschaffung, Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur vorgesehen sind. Ohne transparente Zusagen fehlen Planungssicherheit und Investitionsspielraum
Der jährliche Investitionsbedarf der sächsischen Kliniken liegt laut unabhängigen Berechnungen bei rund 330 Millionen Euro. Hinzu kommen 125 Millionen Euro jährlich, die Sachsen als Kofinanzierung für den geplanten bundesweiten Transformationsfonds zur Krankenhausreform aufbringen müsste.
Die KGS hofft auf eine Haushaltsentscheidung noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Nur mit einem verabschiedeten Haushaltsgesetz könne man den Transformationsprozess im Krankenhauswesen, wie er mit der geplanten Reform auf Bundesebene gefordert wird, auch auf Landesebene umsetzen.
