Warken strebt direkte Verabschiedung der Krankenhausreform an – Vermittlungsausschuss soll vermieden werden

Bundesgesundheitsministerin will Kompromiss mit Ländern erzielen und Reform noch im März durchbringen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt auf eine schnelle Umsetzung der Krankenhausreform und strebt an, die geplanten Änderungen bis Ende März sowohl durch Bundestag als auch Bundesrat zu bringen. Ziel sei es, den Vermittlungsausschuss zu vermeiden, erklärte Warken gegenüber den Sendern RTL und ntv.

Die Ministerin betont, dass sie ein einheitliches Krankenhausreformanpassungsgesetz vorlegen wolle, um anschließend die Reform aktiv umzusetzen. Dabei sei sie zu Kompromissen mit den Ländern bereit, ohne jedoch alle Änderungswünsche vollständig zu berücksichtigen. Konkret geht es um zusätzliche Ausnahmen und Anpassungen bei der Vorhaltevergütung, die einige Bundesländer fordern. Warken zeigte sich optimistisch, eine Einigung zu erreichen: „Wir können da insgesamt einen Kompromiss finden, der jetzt nicht alle Punkte der Länder aufgreift, aber vielleicht an der einen oder anderen Stelle noch mal entgegenkommt.“

Gleichzeitig betonte Warken, dass die Reform nicht allein dem Schutz von Kliniken diene: „Eine Transformation der Krankenhauslandschaft ist nötig. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass es zu echten Veränderungen kommt.“ Sie machte deutlich, dass Bürgerinnen und Bürger bereits Sorgen über die Krankenhausreform hätten, jedoch Änderungen unvermeidlich seien: „Es wird Veränderungen geben, es wird auch Schließungen geben, es wird Zusammenlegungen von Häusern geben.“