Krankenhausbau in Niedersachsen: NKG fordert Beseitigung des Investitionsstaus von 3,1 Milliarden Euro
Land soll Haushaltsüberschüsse zur Finanzierung dringend notwendiger Klinikmodernisierungen nutzen
Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) schlägt Alarm: Der Investitionsstau in Niedersachsens Krankenhäusern hat sich auf rund 3,1 Milliarden Euro summiert. In einer aktuellen Pressemitteilung fordert die NKG daher von der Landesregierung eine massive Ausweitung der Investitionsmittel, um sowohl bestehende Substanz zu erhalten als auch die Transformation der Krankenhauslandschaft im Rahmen der laufenden Reformen zu ermöglichen.
„Die Krankenhäuser in Niedersachsen wirken aktiv an der Weiterentwicklung zukunftsweisender Versorgungsstrukturen mit“, so NKG-Vorsitzender Rainer Rempe.
Investitionsquote deutlich zu niedrig – Reformen in Gefahr
Derzeit liegt die tatsächliche Investitionsquote für niedersächsische Kliniken bei nur 4,9 Prozent der Betriebskosten – deutlich unter der allgemein anerkannten Zielgröße von 8 bis 10 Prozent. Laut NKG würde allein eine Quote von 8 Prozent einem jährlichen Förderbedarf von rund 760 Millionen Euro entsprechen. Aktuell stellt das Land jedoch nur 305 Millionen Euro jährlich für Bauprojekte zur Verfügung – trotz eines im Jahr 2023 beschlossenen Sondervermögens für Krankenhausinvestitionen. Zusätzliche Mittel in Höhe von 160 Millionen Euro decken kurzfristige Anlagegüter wie Medizingeräte oder Mietkosten.
Land muss Verantwortung übernehmen – Transformation nicht ausbremsen
Neben dem Abbau des Investitionsstaus fordert die NKG auch eine klare Beteiligung des Landes an den Kosten der Krankenhausstrukturreform. Förderfähige Maßnahmen aus dem Transformationsfonds müssten zusätzlich zum regulären Investitionsprogramm finanziert werden. Andernfalls sei der politisch gewollte Strukturwandel gefährdet.
Die NKG mahnt an, dass der Handlungsauftrag des Niedersächsischen Landtags zur schrittweisen Anhebung der Investitionsquote bis 2030 endlich verbindlich und nachhaltig umgesetzt werden müsse.
