Mecklenburg-Vorpommern will Vermittlungsausschuss wegen Krankenhausreform anrufen
Land plant Antrag im Bundesrat zum KHAG, nachdem Zustimmung in der Länderkammer unsicher erscheint
Mecklenburg-Vorpommern plane, den Vermittlungsausschuss im Zusammenhang mit dem kürzlich vom Bundestag verabschiedeten Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) anzurufen. Ziel ist es, offene Punkte zwischen Bund und Ländern zu klären, da die Zustimmung in der Länderkammer derzeit nicht als gesichert gilt. Gut informierte Kreise bestätigten dem Deutsches Ärzteblatt, dass Mecklenburg-Vorpommern einen entsprechenden Antrag im Bundesrat einbringen will. Die Entscheidung könnte die Umsetzung der Reformvorhaben verzögern und verdeutlicht die Spannungen zwischen föderalen und bundesweiten Regelungen im Krankenhauswesen.
