Krankenkassen: 1,1 Milliarden Euro Anlagen sind gestört
Bundesregierung beziffert problematische Investments bundesweit geöffneter Kassen – tatsächlicher Verlust steht noch nicht fest
Bei bundesweit geöffneten Krankenkassen gelten Kapitalanlagen im Umfang von rund 1,1 Milliarden Euro als „leistungsgestört“. Das berichtet T-Online unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Ates Gürpinar. Wie hoch die tatsächlichen Verluste ausfallen, ist bislang offen.
Betroffen sind demnach rund 900 Millionen Euro in immobilienbesicherten Schuldscheindarlehen sowie weitere 200 Millionen Euro in Inhaberschuldverschreibungen. Bei leistungsgestörten Anlagen bleiben Zahlungen hinter den Erwartungen zurück oder es drohen Ausfälle.
Die Summe liegt deutlich über den bislang bekannten Größenordnungen. Frühere Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR hatten von bis zu 500 Millionen Euro berichtet.
Die nun genannten 1,1 Milliarden Euro erfassen zudem nur die 58 bundesweit geöffneten Krankenkassen unter Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS). Zu regional beaufsichtigten Krankenkassen liegen der Bundesregierung dem Bericht zufolge keine entsprechenden Angaben vor. Auch Kassenärztliche Vereinigungen sollen problematische Investments getätigt haben.
Gerichtsverfahren um Verius-Fonds laufen
Welche Krankenkassen in welchem Umfang betroffen sind, bleibt teilweise offen. Mehrere Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen führen laut T-Online vor dem Landgericht Frankfurt Verfahren gegen Finanzunternehmen hinter den sogenannten Verius-Fonds. Sie argumentieren demnach, die Anlagen seien ihnen als sicher dargestellt worden.
Die Bundesregierung will zunächst die weitere Aufarbeitung und laufende Gerichtsverfahren abwarten. Erst danach könne der Gesamtverlust verlässlich beziffert und möglicher gesetzlicher Änderungsbedarf geprüft werden.
