Krankenhausreform: KHAG-Referentenentwurf zwischen Hoffnung und Kritik

VKD sieht positive Ansätze, warnt aber vor ungelösten Finanzierungs- und Strukturproblemen

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Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium hat Anfang August den Referentenentwurf zum Anpassungsgesetz zur Krankenhausreform (KHAG) den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt. Ziel ist es, Schwächen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) zu korrigieren. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) erkennt in dem Entwurf positive Entwicklungen, weist jedoch auf zentrale ungelöste Probleme hin.

VKD-Präsident Dirk Köcher erklärte:

„Wir hoffen, dass es im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen und Anpassungen geben wird, denn sonst würde die finanzielle Ungewissheit, in der sich die Mehrzahl der Kliniken nach wie vor befindet, fortgesetzt – zum Schaden unserer flächendeckenden Krankenhausversorgung und damit auch unserer Patientinnen und Patienten.“

Positiv bewertet der VKD unter anderem:

  • die Anpassung der Anzahl der Leistungsgruppen an das nordrhein-westfälische Modell (60 plus spezielle Traumatologie)
  • den Wegfall der Pflegepersonaluntergrenzen als Qualitätskriterium für Leistungsgruppen
  • mehr Flexibilität für die Bundesländer bei Ausnahmen und Kooperationen
  • Anpassungen bei Anrechnungszeiten für Ärztinnen und Ärzte sowie bei Qualitätskriterien
  • die geplante Finanzierung des Transformationsfonds von 25 Milliarden Euro durch den Bund

Kritisch sieht der VKD hingegen:

  • die lediglich um ein Jahr verschobene Einführung der Vorhaltevergütung, die aus Sicht des Verbandes „nicht praxistauglich“ sei
  • die unveränderten Vorgaben für Hybrid-DRGs, die zu Erlösverlusten führen könnten
  • die geplante Abschaffung des Fixkostendegressionsabschlags erst nach weiterer Verzögerung
  • das Fehlen einer nachhaltigen Lösung zur Beseitigung der jahrelangen Unterfinanzierung

Besonders bei den Hybrid-DRGs warnt der VKD vor Versorgungsrisiken, da die Fallzahlen und Vergütungen nicht mit den Personal- und Qualitätsvorgaben der künftigen Krankenhausplanung harmonieren. Zudem blieben inflationsbedingte Finanzlücken und steigende Kosten für Personal, Qualitätsanforderungen und Vorhalteleistungen ungelöst.

Der VKD kündigt an, den Reformprozess „konstruktiv kritisch“ zu begleiten, um praktikable und tragfähige Lösungen für die Krankenhauslandschaft zu erreichen.

Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands e. V.

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