Die Abmeldung der Notaufnahme: Haftungsrechtliche Fragen und abrechnungsrechtliche Hintergründe – Teil 1

Grundlagen der Abmeldung von Notaufnahmen und deren Ursachen

Steigende Patientenzahlen in Notaufnahmen haben dazu geführt, dass diese sich immer
häufiger für gewisse Zeiträume „abmelden“. Alleine im Dezember 2023 meldeten sich 77% der Notaufnahmen
passager ab. Dabei wurde ein Bettenmangel auf der Normalstation als häufigster Grund für die Abmeldung der
Notaufnahme genannt. Hinzu kommt eine inadäquate Vergütungssituation: Nach einer Erhebung des Deutschen
Krankenhausinstituts (DKI) aus dem Jahr 2023 arbeiten 100% der Notaufnahmen defizitär, was Einfluss auf die
Ausstattung und Kapazitäten der Notaufnahmen haben könnte. Der folgende Aufsatz untersucht, welche
haftungsrechtlichen Risiken in diesem Spannungsfeld bestehen. Zudem soll auf der sozialrechtlichen Seite betrachtet
werden, welche abrechnungsrechtlichen Stellschrauben existieren könnten, um Notaufnahmen nicht mehr defizitär
betreiben zu müssen. Der Aufsatz ist in zwei Teile aufgeteilt. Im ersten Teil werden die Grundlagen dargestellt, im
zweiten Teil Haftung und Abrechnung im Einzelnen.

Greiser/Rielange/Rauhöft, Gesundheitsrecht Nr. 52, 2024, S.