Wilhelmshaven: Fördermittel für Zentralklinikum in Gefahr
Land prüft Widerruf des Förderbescheids und mögliche Rückforderungen nach Projektstopp
Das geplante Zentralklinikum in Wilhelmshaven steht erneut unter erheblichem finanzpolitischem Druck. Nach dem Aus für das Bauprojekt prüfe das Land Niedersachsen offenbar den Widerruf eines Förderbescheids aus dem Jahr 2017 in Höhe von rund 99 Millionen Euro, berichtet NWZ Online. Für die Stadt könnten damit Rückforderungen in Millionenhöhe verbunden sein. Die Zeit für eine abschließende Klärung drängt.
Der Förderbescheid aus dem Jahr 2017 war seinerzeit mit großen Erwartungen verbunden. Er wurde als entscheidender Schritt für die Neuordnung der stationären Versorgung in Wilhelmshaven bewertet. Bereits damals war jedoch eine Nebenbestimmung Teil des Bescheids, die nicht vollständig zwischen den Beteiligten abgestimmt war und später als potenzieller Konfliktpunkt galt. Diese Regelung könnte nach damaliger Einschätzung bereits Auswirkungen auf die Höhe der laufenden Fördermittel gehabt haben.
