KGRP formuliert Erwartungen an neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz

Krankenhausgesellschaft fordert schnelle Umsetzung geplanter Reformmaßnahmen

Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP) hat nach dem Regierungsantritt der neuen CDU-SPD-Landesregierung ihre Erwartungen an Ministerpräsident Gordon Schnieder und Gesundheitsminister Clemens Hoch formuliert. In einem Schreiben gratulierte die Vorstandsspitze der KGRP beiden Politikern und verband dies mit Forderungen zur künftigen Krankenhauspolitik im Land.

Der Vorstandsvorsitzende der KGRP, Frank Lambert, erklärte gemeinsam mit seinen Stellvertretern Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld und Vorstand Dr. Hartmut Münzel, dass die im Regierungsprogramm angekündigten Maßnahmen zur Sicherung der flächendeckenden Krankenhausversorgung grundsätzlich positiv bewertet würden.

Nach Einschätzung der KGRP komme es nun entscheidend auf die konkrete und zeitnahe Umsetzung der politischen Vorhaben an. Besonders wichtig seien aus Sicht der Krankenhausgesellschaft Verbesserungen bei der Investitionsfinanzierung der Kliniken. Die angekündigte Prüfung einer langfristigen Stärkung der Investitionsförderung, die Reduzierung der Eigenanteile der Krankenhausträger bei Investitionsmaßnahmen sowie eine weitere Stärkung pauschaler Investitionsmittel müssten rasch umgesetzt werden. Darüber hinaus verweist die KGRP auf weitere aktuelle Herausforderungen für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz. Genannt werden insbesondere die geplanten Kürzungen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes sowie die geplante Reform der Notfallversorgung.

Die Vorstandsspitze der KGRP kündigte an, zeitnah das Gespräch mit Ministerpräsident Schnieder suchen zu wollen, um über die Auswirkungen der bundespolitischen Reformvorhaben auf die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz zu beraten.

Die Krankenhausgesellschaft erklärte zugleich ihre Bereitschaft, die Landesregierung bei der Umsetzung der Krankenhausreform fachlich zu unterstützen. Ziel sei es, gemeinsam tragfähige Lösungen für eine leistungsfähige und zukunftssichere Krankenhausversorgung im Land zu entwickeln.

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