Brisante BSG-Urteile zur neurologischen Komplexbehandlung
b 1 kr 38/17 r, B 1 KR 39/17 R | Bundessozialgericht, Kommentar BPG mbH wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Mit zwei Urteilen vom 19. Juni 2018 hat sich das Bundessozialgericht (BSG) zu den Voraussetzungen einer „höchstens halbstündigen transportentfernung“, welche ein Mindestmerkmal der neurologischen Komplexbehandlung des Schlaganfalls ist, geäußert.
[…] Obwohl die Urteilsgründe noch nicht schriftlich vorliegen, haben vereinzelte Krankenkassen bereits Einbehalte vorgenommen. Vorreiter ist derzeit die BARMER. Es ist nicht auszuschließen, dass andere Krankenkassen folgen werden. […] Betroffene Krankenhäuser sollten gegen etwaige Einbehalte der Krankenkassen Zahlungsklage beim Sozialgericht erheben. Die Einhaltung der dreißigminütigen Transportentfernung ist im Einzelfall nachzuweisen. […]Quelle: BPG
Siehe auch:
- Definition der Transportentfernung im OPS 8-98b Andere neurologische Komplexbehandlung 27.03.2023
- OPS-Codes: Altersdiskriminierung durch das BSG? 07.09.2021
- OPS 8-981 „Neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls“: Zur Auslegung des Strukturmerkmals der „halbstündigen Transportentfernung“ nach der rückwirkenden Neufassung des OPS 8-98b 25.05.2021
- Medcontroller: Rechtsbeugung war unter der Gürtellinie: Ein Interview mit Prof. Schlegel 15.02.2021
- Eine „halbstündige Transportentfernung“ ist nach dem klaren Wortlaut die zeitliche Dimension des Transports, der maximal eine halbe Stunde dauern soll. Es kann nur auf die reine Beförderungszeit ankommen 18.01.2021
- DIMDI-Definition der Transportzeit ist auch gem. § 301 Abs. 2 S. 6 SGB V i.d. F. ab dem 01.01.2020 wirksam 16.12.2020
- Rückwirkende DIMDI-Klarstellungen: SG München wendet sich an das Bundesverfassungsgericht 25.09.2020
- Weiterer Streit zur Abrechnung der neurologischen Komplexbehandlung 20.07.2020
- Zum OPS 8-98b Mindestmerkmal: Eine „halbstündige Transportentfernung“ ist nach dem klaren Wortlaut die zeitliche Dimension des Transports, der maximal eine halbe Stunde dauern soll 10.06.2020
- Eine „halbstündige Transportentfernung“ ist nach dem klaren Wortlaut bei OPS 8-98b die zeitliche Dimension des Transports, der maximal eine halbe Stunde dauern soll 19.05.2020
