Vergabestreit beendet: HC&S AG zieht Nachprüfungsantrag gegen Mühlenkreiskliniken zurück
Rückzug trotz erstinstanzlichem Erfolg – Fokus auf Sanierungsgeschwindigkeit und Verantwortung
Die HC&S AG hat am heutigen 26. Januar 2026 ihren Nachprüfungsantrag im vergaberechtlichen Verfahren um das Sanierungsmanagement der Mühlenkreiskliniken AöR zurückgenommen. Damit endet ein monatelanger Rechtsstreit, der die Auswahl der Hospital Management Group GmbH (HMG) und deren Kandidaten Frank Ohi infrage gestellt hatte. Trotz eines Sieges in der ersten Instanz vor der Vergabekammer Westfalen verzichtet die HC&S AG nun auf eine Entscheidung durch das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf.
Wie die HC&S AG in einer Pressemitteilung vom 26. Januar 2026 bekannt gab, führt die Terminierung der mündlichen Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf auf Ende Juli 2026 zu einer Patt-Situation. Da das ausgeschriebene Sanierungsprojekt zu diesem Zeitpunkt laut Zeitplan bereits weit fortgeschritten oder nahezu abgeschlossen sein soll, sieht der Vorstandsvorsitzende der HC&S AG, Dr. Nicolas Krämer, keine Grundlage mehr für eine Fortführung des Verfahrens.
Rückblick: Vergabekammer erklärte Zuschlag für nichtig
Ausgangspunkt des Streits waren erhebliche Zweifel der HC&S AG an der Transparenz und Gleichbehandlung im Ausschreibungsprozess der Mühlenkreiskliniken. Die Vergabekammer Westfalen war dieser Argumentation gefolgt und hatte die Vergabeentscheidung im November 2025 für nichtig erklärt (Az. VK 1 – 56/25). Die Mühlenkreiskliniken legten gegen diesen Beschluss Beschwerde ein, was zur Anrufung des OLG Düsseldorf führte.
Signalwirkung für öffentliche Vergaben
Dr. Nicolas Krämer betonte, dass man weiterhin von der Substanz der eigenen Position überzeugt sei. Das Ziel, auf Mängel in der Bewertungslogik öffentlicher Vergaben im Gesundheitswesen hinzuweisen, sieht das Unternehmen durch den erstinstanzlichen Beschluss bereits erreicht. Öffentliche Vergaben müssten gerade im gemeinwohlorientierten Sektor nach belastbaren und überprüfbaren Kriterien erfolgen.
Durch den Rückzug ist der Weg für das Team um Frank Ohi nun rechtlich frei, die Sanierung der Mühlenkreiskliniken ohne das Risiko einer nachträglichen Annullierung der Vergabe fortzusetzen.
