Ministerpräsident von Sachsen fordert Nachbesserungen bei Krankenhausreform
Sachsen warnt vor Defiziten und Gefährdung regionaler Klinikstrukturen
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Nachbesserungen an der Krankenhausreform des Bundes gefordert. Anlass sind wachsende Sorgen im Freistaat über wirtschaftliche Belastungen und mögliche Auswirkungen auf regionale Klinikstandorte.
Im Anschluss an eine auswärtige Kabinettssitzung in Meißen betonte Kretschmer, dass die Reform nicht nur auf Bundesebene gedacht werden dürfe, sondern auch in den Regionen praktikabel sein müsse. Der Bund dürfe bestehende Planungen der Länder nicht gefährden. „Wir werden nur Sachen zustimmen, die auch für uns gut sind“, erklärte der CDU-Politiker laut dpa.
Kritik kommt insbesondere mit Blick auf die finanziellen Folgen für einzelne Standorte. So warnte der CDU-Landtagsabgeordnete Ralf Hänsel vor einem „kalten Strukturwandel“. Für das Krankenhaus in Meißen könnten durch die aktuelle Gesetzgebung jährliche Defizite von 10 bis 15 Millionen Euro entstehen. Diese Entwicklung würde die wirtschaftliche Stabilität regionaler Häuser erheblich unter Druck setzen…
