Krankenhausreform: Startschuss für Transformationsfonds gefallen
BAS bewilligt erste Fördermittel für Klinik-Zusammenführung in NRW – 29 Milliarden Euro Bundeszuschuss bis 2035
Nur zwei Tage nach Inkrafttreten des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) am 15. April 2026 hat das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) die ersten Mittel aus dem milliardenschweren Transformationsfonds freigegeben. Den Auftakt macht ein Großprojekt in Nordrhein-Westfalen, bei dem zwei Krankenhausstandorte fusionieren. Mit einer Fördersumme von über 45 Millionen Euro allein für dieses Vorhaben wird die praktische Umsetzung der Krankenhausreform nun greifbar. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken sieht darin den Beginn einer modernen und bedarfsgerechten Kliniklandschaft.
Der Transformationsfonds ist das finanzielle Rückgrat der aktuellen Krankenhausreform (KHVVG/KHAG). Mit einem Gesamtvolumen von bis zu 50 Milliarden Euro über die nächsten zehn Jahre sollen strukturverändernde Maßnahmen wie Standortzusammenlegungen, Umwandlungen in sektorenübergreifende Versorgungszentren oder Spezialisierungen finanziert werden. Der Bund steuert hierzu 29 Milliarden Euro bei, während die Länder – teils unter Beteiligung der Träger – die restlichen Mittel aufbringen müssen.
Das erste bewilligte Projekt in Nordrhein-Westfalen umfasst Investitionskosten von insgesamt 65 Millionen Euro. Davon übernimmt der Bund via Transformationsfonds rund 45,36 Millionen Euro. Laut BAS-Präsident Markus Algermissen ermöglicht ein neu entwickeltes elektronisches Portal eine schnelle Bearbeitung der bereits 254 eingegangenen Anträge. Das Verfahren ist zweistufig: Die Träger melden Bedarfe bei den Ländern an, welche wiederum die Anträge beim BAS einreichen. Nach Prüfung durch das Bundesamt fließen die Mittel über die Länder an die Kliniken zurück.
Ziel der Reform ist eine Effizienzsteigerung und Qualitätsverbesserung durch Konzentration von Leistungen. Die finanzielle Unterstützung soll sicherstellen, dass notwendige Schließungen oder Fusionen nicht am Kapitalmangel scheitern, sondern planvoll und im Sinne der flächendeckenden Versorgung gestaltet werden können.
