Der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses mit „Versorgungstufe I“ für die Fachrichtung Chirurgie erfasse die Implantation von Knie-TEP bei Gonarthrosen

B 1 KR 17/18 R | Bundessozialgericht, Urteil vom 09.04.2019 – Urteilsbegründung

Der Krankenhausträger eines Plankrankenhauses iS von § 108 Nr 2 SGB V hat gegen Krankenkassen Anspruch auf Krankenhausvergütung für die Behandlung Versicherter nach § 109 Abs 4 S 3 SGB V abgesehen von Notfällen nur dann, wenn die Behandlung vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses nach § 109 Abs 4 S 2 SGB V umfasst ist [..]. Das Krankenhaus des Klägers erfüllte diese Voraussetzung im Hinblick auf die bei den Versicherten vorgenommenen Knie-TEP-Operationen nach den revisionsrechtlich nicht zu beanstandenden Ausführungen des LSG […]

Quelle: Sozialgerichtsbarkeit

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