„Brandbrief“ aus Bremen: Kliniken warnen vor dem wirtschaftlichen Ruin durch Sparpakete
HBKG prognostiziert 350 Millionen Euro Belastung bis 2030 – Warnung vor dem Ausstieg aus der Tarifbindung
Die Krankenhausgesellschaft der Freien Hansestadt Bremen (HBKG) schlägt Alarm: In einem dringenden Appell an den Bremer Senat warnt der Dachverband der 13 Bremer Kliniken vor den „katastrophalen Folgen“ des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, berichtet buten un binnen. Die Pläne, künftige Tarifsteigerungen nicht mehr vollständig zu refinanzieren, gefährden laut HBKG die Existenz der Krankenhäuser und könnten einen Rückzug aus der Tarifbindung erzwingen.
Kernpunkt der Kritik ist die von Ministerin Warken (CDU) geplante Aufhebung der vollständigen Tarifrefinanzierung. Sollten Kliniken gezwungen sein, Lohnsteigerungen aus Eigenmitteln zu bestreiten, drohen massive Defizite. HBKG-Geschäftsführerin Judith Borsch warnt davor, dass den Häusern damit faktisch „das Genick gebrochen“ werde. Mit rund 12.000 Beschäftigten zählen die Kliniken zu den größten Arbeitgebern im Land Bremen.
