Gewöhnung und Entwöhnung von der maschinellen Beatmung

b 1 kr 35/20 r | bundessozialgericht, urteil vom 10.03.2022 – Kommentar Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr

1. Die Gewöhnung an die maschinelle beatmung iSd dkr 1001h setzt die erhebliche Einschränkung oder den Verlust der Fähigkeit voraus, über einen längeren Zeitraum vollständig und ohne maschinelle Unterstützung spontan atmen zu können. Hierfür genügt nicht, dass die Beatmung als solche medizinisch notwendig ist. Nicht erforderlich ist eine Adaption des patienten an den Respirator oder eine beatmungsbedingte Schwächung der Atemmuskulatur.

2. Die entwöhnung setzt neben der vorbeschriebenen Gewöhnung ein methodisch geleitetes Vorgehen zur Beseitigung der Abhängigkeit von der maschinellen Beatmung voraus.

3. Die Amtsermittlungspflicht des SG verlangt, dass nicht nur auf die Patientendokumentation zurückgegriffen wird. Bestehen nach auswertung und Bewertung der Patientendokumentation noch Zweifel, muss das SG den Sachverhalt ergänzend aufklären, etwa durch Vernehmung der behandelnden  Ärzte und der behandelten Versicherten.