Krankenhausreform – Kurskorrektur dringend notwendig!

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf besteht die Gefahr in eine Situation zu laufen, in der die vielen guten Ansätze zu einer umfassenden Krankenhausreform soweit verwässert werden, dass die grundlegenden Reformziele am Ende nicht erreicht werden und es heißen könnte: Hier wurde eine große Chance vertan.

Es ist und bleibt dringend notwendig und richtig, dass die Leistungsstrukturen der Krankenhäuser nach bundeseinheitlichen Kriterien verbindlich definiert und transparent gemacht werden sollen. Von einer verbesserten Versorgungsqualität würden Patientinnen und Patienten künftig klar profitieren. Aber im Gesetzentwurf sind zunächst nur sehr grobe Leistungsgruppen beschrieben. Für weitergehende, durchgreifende Änderungen mit einem echten Effekt für die Qualitätssicherung und die Finanzierung solle es erst später eine Rechtsverordnung geben, die dann auf die Zustimmung der Bundesländer angewiesen ist. Die Bundesländer haben sich jedoch bisher als die größten Verhinderer nachhaltiger Veränderungen der Versorgungsstrukturen gezeigt. Alle Erfahrungen der Vergangenheit lassen leider erwarten, dass damit nachhaltige Strukturveränderungen ausgebremst werden […]