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„Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“

Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 14.05.2021 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache19/26168

Mit demvorliegenden Antrag spricht sich die Fraktion DIE LINKE für eine grundlegende Neustrukturierung der Krankenhausfinanzierung aus, die sich an sozialstaatlichen Zielen orientiert. Dabei soll insbesondere das bestehende DRG-System abgeschafft und durch ein System der Selbstkostendeckung ersetzt werden. Darüber hinaus wird gefordert, die Finanzierung der Personalkosten in Krankenhäusern im Rahmen der Selbstkostendeckung neu zu strukturieren, den bestehenden Investitionsstau in den Krankenhäusern aufzulösen, die Krankenhausplanung bedarfsgerecht auszugestalten und ein bundesweites, bedarfsgerechtes und wissenschaftlich ermitteltes Personalbemessungsinstrument für alle Berufsgruppen im Krankenhaus einzuführen. Auch der GKV-Spitzenverband sieht insbesondere die mangelnde Investitionsfinanzierung seitens der Länder und die damit einhergehende „Zweckentfremdung“ der Betriebsmittel zur Deckung des Investitionsbedarfs kritischund begrüßt die vorgelegte Forderung zur zusätzlichen Bereitstellung von Investitionsmitteln. […]

Quelle: Bundestag (PDF, 163KB)

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