Krankenhauspaket: 1 Milliarde € Investition in Niedersachsens Krankenhäuser

Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi begrüßt nachdrücklich die gestern Abend zwischen Bund und Ländern verabredeten Maßnahmen im Krankenhausbereich: Transparenzgesetz, transformationsfonds, Liquiditätshilfen, Anpassung beim landesbasisfallwert, Fortführung der Verhandlungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz („Krankenhausreform“). Niedersachsen rechnet in 2024 mit 1 Milliarde Euro zusätzlich für die Krankenhäuser.

Dr. Andreas Philippi: „Das war ein guter Abend für die Krankenhäuser in Niedersachsen und in Deutschland. Es ist gelungen, ein großes Paket auf den Weg zu bringen, das kurz-, mittel- und langfristige Komponenten enthält. Für mich war immer die Gleichung entscheidend, dass es eine Zustimmung zum Transparenzgesetz nur dann gibt, wenn Gelder für die Krankenhäuser fließen. Diese Gleichung ist aufgegangen, der Einsatz Niedersachsens für einen vernunftgeleiteten Kompromiss hat sich gelohnt.

Kurzfristig wurden mit dem Transparenzgesetz Liquiditätshilfen für das Jahr 2024 beschlossen, die sich aus dem Vorziehen der Pflegebudgets und der Energiehilfen speisen. Zudem soll der Landesbasisfallwert auf eine realistische Basis nach oben hin angepasst werden. Damit erhöht sich maßgeblich die Refinanzierung der betriebskosten der Krankenhäuser durch die Gesetzliche Krankenversicherung. Nach ersten Berechnungen werden alleine diese Maßnahmen – Liquiditätshilfen plus Anpassung Landesbasisfallwert – den niedersächsischen Krankenhäusern rund 1 Milliarde Euro zusätzlichen finanziellen Spielraum bringen. Ich halte das für eine spürbare, relevante Entlastung. Das ist wichtig, damit die für die Krankenhausreform notwendigen Kliniken in Betrieb bleiben können […]