Land Berlin muss jetzt handeln: Investitionsstau auflösen und Krankenhäuser nachhaltig sichern
Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) hat anlässlich der Haushaltsberatung zum Thema Gesundheit und Pflege des Abgeordnetenhauses in Berlin am 9. Oktober 2023 eine Forderung nach massiver finanzieller Unterstützung für die Berliner Krankenhäuser erhoben. Die BKG betont, dass es notwendig ist, den Rechtsanspruch der Krankenhäuser auf wirtschaftliche Sicherung durch Investitionsförderung zu gewährleisten, um den Bestand der Krankenhäuser zu sichern und den aktuellen Herausforderungen wie Klimaschutz und Digitalisierung gerecht zu werden.
In Berlin betreiben die Krankenhäuser an 62 Standorten die Versorgung von jährlich etwa 850.000 Patientinnen und Patienten auf hohem Qualitätsniveau. Um diese qualität aufrechtzuerhalten, fordert die BKG den Berliner Senat auf, seinen Verpflichtungen zur Investitionsförderung nachzukommen. Die derzeit vorgesehenen investitionen für die Jahre 2024 und 2025 in Höhe von jeweils rund 175 Millionen Euro pro Jahr werden als unzureichend angesehen.
Marc Schreiner, geschäftsführer der BKG, weist darauf hin, dass das Land Berlin gesetzlich verpflichtet ist, in die Bauten und Technik der Krankenhäuser zu investieren. Die aktuelle investitionspauschale reicht jedoch nicht aus, insbesondere wenn die Baukostenentwicklung berücksichtigt wird. Die BKG fordert im Doppelhaushalt 2024/2025 mindestens 500 Millionen Euro jährliche Investitionen.
