Entwurf des COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetzes enttäuscht die Kliniken
Die CLINOTEL-Mitgliedskliniken bereiten sich, wie die anderen kliniken in unserem Land auf die größte medizinische Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg vor. Der Blick in unsere Nachbarländer zeigt, dass unser System vor einer Herkulesaufgabe steht. Unsere Kliniken mit ihren Mitarbeitenden nehmen diese Aufgabe an und werden sich in erster Reihe um die Menschen kümmern, für die es um Leben und Tod geht. Dabei riskieren unsere Ärztinnen und Ärzte, die Pflegekräfte und viele weitere Berufsgruppen ihre eigene Gesundheit, ihr eigenes Leben.
Unser Bundesgesundheitsminister und auch unsere Bundeskanzlerin selbst haben öffentlich zugesichert, uns dabei einen finanziellen Schutzschirm zu gewähren. „Whatever it takes“, waren die Worte von Jens Spahn, sowie „Nehmen Sie mich beim Wort“. Kanzlerin Merkel selbst hat zugesagt: „Wegen der Coronakrise wird kein Haus in die Defizite getrieben“.
Über das letzte Wochenende hat es intensive Verhandlungen zum Entwurf des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes gegeben. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft konnte unseren Gesundheitsminister nicht davon überzeugen, einen geeigneten Schutzschirm zu spannen. Stattdessen ist hier ein „fauler Kompromiss“ entstanden, der bei vielen Kliniken für Empörung und Unverständnis sorgt.
Eine sichere und schnelle Pauschalfinanzierung wäre ein guter Weg zur Sicherung unserer Leistungsfähigkeit gewesen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte hierzu bereits mit Kostenträgern ein tragfähiges Konzept entwickelt. Stattdessen wird jetzt ein hochkomplexes Gesetzeskonglomerat aus DRG-Fallpauschen, Pflegebudgets, Abrechnungsprüfungen u.v.m. mit noch komplexeren Ausnahme- und Änderungstatbeständen geschaffen. Die konkreten finanziellen Auswirkungen kann aktuell kaum jemand nachvollziehen, geschweige denn seriös ein betriebsergebnis berechnen. Zumindest die Eckdaten lassen erkennen, dass die Beträge nicht ausreichen, um liquidität und Betriebsergebnisse aller Kliniken zu sichern. […]
Quelle: CLINOTEL Krankenhausverbund (PDF, 133KB)
