Dem Vergütungsanspruch eines Krankenhauses steht bei bariatrischer Operation (Magenverkleinerung) nicht entgegen, dass die GKV dem Versicherten gegenüber die Kostenübernahme bestandskräftig abgelehnt hat

| , vom 22.06.2022 – Kommentar KMH

Mit Urteil vom 22.06.2022 – B 1 KR 31/21 R – hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts vielmehr darauf abgestellt, dass eine zur Durchführung einer solchen Operation erforderlich ist, wenn die Behandlung dem allgemeinen Qualitätsgebot (§ 2 Abs. 1 S. 3 SGB V) oder zumindest dem abgesenkten Qualitätsgebot des Potentialmaßstabes (§ 137c Abs. 3 SGB V) entspricht und notwendig ist. […]

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