Pflegekammer lehnt Pflichteinsatz für Pflegende ab
Können Pflegende und medizinisches personal während einer Epidemie zu einem Einsatz verpflichtet werden? Am Mittwoch beschäftigt sich der Ausschuss für Inneres des Niedersächsischen Landtags mit einem gesetzentwurf von CDU und spd, der einen solchen Pflichteinsatz von Pflegekräften vorsieht. Die Pflegekammer Niedersachsen sieht solche Dienstverpflichtungen äußerst kritisch.
In einem Gesetzentwurf planen die Landtagsfraktionen von CDU und SPD, Pflegende bei künftigen Epidemien zum Einsatz zu verpflichten, um bedrohliche Krankheiten zu bekämpfen. Doch der Pflichteinsatz für Pflegende ist umstritten. Jüngst hatte die Landesregierung in nordrhein-Westfalen nach vielfacher Kritik einen Passus zum Pflichteinsatz von Pflegekräften aus einem Epidemie-Gesetz gestrichen.
„Ein Pflichteinsatz für Pflegende ist der falsche Weg und ein massiver Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. […]
Pressemitteilung: Pflegekammer Niedersachsen
