Rückwirkung von Urteilen des BSG

Medcontroller GmbH

Insbesondere der erste Senat des Bundessozialgerichtes ist für „überraschende Einsichten“ bekannt. Immer wieder werden in Fragen der korrekten von Krankenhausaufenthalten Urteile gefällt, die für den unbedarften Laien nicht mit der entsprechenden Gesetzesnorm kompatibel erscheinen. So werden die Regeln regelmäßig „umgeschrieben“; und Kostenträger können sich sicher sein, dass nichts was sicher erscheint, auch wirklich sicher ist. „Rechtsunsicherheit“ nennt man diesen Zustand. […]

Quelle: Medcontroller

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