OP-Ausfälle wegen Corona: Spahn will Krankenhäuser entschädigen

Gesundheitsminister Jens Spahn (39, CDU)

Gesundheitsminister Jens Spahn (39, CDU)

Foto: Michael Kappeler / dpa
Von: Miriam Hollstein

Krankenhäuser sollen für Ausfälle in Folge der Corona-Krise Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe erhalten. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor, der am Montag ins Kabinett geht und BILD am SONNTAG vorliegt.

Der Plan: Krankenhäuser, die wegen des Coronavirus planbare Operationen aussetzen oder verschieben, sollen alle Ausfallkosten pauschal erstattet bekommen. Außerdem soll es für die Bereitstellung weiterer Intensivbetten zusätzliche Boni geben – in Höhe von 30 000 Euro pro zusätzlich geschaffenem Intensivbett.

Derzeit gibt es 28 000 Intensivbetten in Deutschland. Ihre Zahl soll verdoppelt werden.

Nach Berechnungen des Bundesgesundheitsministeriums bedeutet das für den Bundeshaushalt Mehrausgaben von insgesamt 3,3 Milliarden Euro, die über den Gesundheitsfonds an die Krankenhäuser weitergeben werden.

„Die Krankenhäuser verschieben seit Montag planbare OPs und verzichten dabei auf viele Einnahmen. Das kompensieren wir“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39, CDU) der BILD am SONNTAG. „Rückwirkend ab letztem Montag gibt es erstmals Geld für leere Betten. Für die höheren Ausgaben in der Pflege gibt es mehr Geld, Bürokratie und Sanktionen werden ausgesetzt. Durch pauschale Zahlungen sichern wir den Krankenhäusern kurzfristig und großzügig die dringend nötige Liquidität. Für neue Intensivbetten gibt es einen pauschalen Zuschuss. Falls wir sehen sollten, dass das nicht reicht, können wir schnell nachsteuern.“

Hintergrund: Um für Corona-Patienten ausreichend Betten und intensivmedizinische Kapazitäten zur Verfügung zu haben, hatte Spahn Kliniken dazu aufgerufen, alle nicht notwendigen Eingriffe zu verschieben.

Übernommen werden sollen auch Corona-bedingte Mehrkosten sowie Mindereinnahmen der Tagespflegeeinrichtungen sowie finanzielle Hilfen für Vertragsärzte. Auf die Pflegekassen kommen laut Berechnungen dadurch Mehrkosten in Höhe von 250 Millionen Euro zu. Die zusätzliche Belastung der gesetzlichen Krankenkassen wird im Gesetzentwurf mit rund 4,05 Milliarden Euro veranschlagt.

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