Jutta Dernedde redete nicht lange drumherum. „Die Situation ist bedrückend“, sagte die Chefin von Gesundheit Nord (Geno). Doch wer trägt die Verantwortung dafür, dass es dem kommunalen Verbund von vier Krankenhäusern in Bremen so schlecht geht? Und wie kommt man raus aus der Misere? Das wollte am Mittwoch der Controllingausschuss der Bürgerschaft wissen.
Die Mitglieder hatten vor der Sitzung von der Gesundheitsbehörde eine Vorlage mit einem Wust von Zahlen bekommen, mit Einschätzungen, wie es war mit der Geno, jetzt ist und vielleicht einmal sein wird. Doch so recht einen Reim daraus machen konnten sich die Abgeordneten nicht. Eine Ahnung davon, wie Dernedde und die Gesundheitsbehörde argumentieren, bekamen sie trotzdem.
„Die Frage nach Schuld und Sühne kann ich nachvollziehen“, so die Geno-Chefin. Sie spendierte mit dieser Äußerung eine kleine Portion Demut, denn längst sind Rufe laut geworden, Dernedde und ihre Kollegen in der Führung des Unternehmens abzulösen. Die CDU zum Beispiel fordert für die Sanierung einen klaren Schnitt. Ohne eine neue Geschäftsführung sei das nicht zu machen.
Begründet wird der Vorstoß nicht allein mit der desolaten Lage der Geno, von Übel sei auch der Umgang damit. „Es wird Transparenz versprochen, aber nicht mit Leben gefüllt“, kritisierte der CDU-Abgeordnete Rainer Bensch. Informationen immer nur scheibchenweise, wenn überhaupt. Und in der Tat, so wie die Salami dünn geschnitten wird, um sie verdaulich zu machen, tut es die Geno mit ihren Verlusten.
War es zunächst ein Minus von 5,5 Millionen Euro, das für 2019 prognostiziert wurde, stieg dieser Betrag im September auf 17,7 Millionen Euro, im Oktober auf 27,8 Millionen Euro und zuletzt, sollte es ganz schlecht laufen, auf die Summe von 32 Millionen Euro bis zum Jahresende. Eine atemberaubende Entwicklung, die Bensch im Ausschuss mit den Worten quittierte, dass es mittlerweile fünf nach zwölf sei. Eigentlich also schon zu spät, doch der Abgeordnete meinte es anders: „So geht es nicht weiter.“
Dernedde hatte ein paar Erklärungen parat. Sie sprach davon, dass sich die Rahmenbedingungen für sämtliche kommunalen Krankenhäuser vor allem im laufenden Jahr grundlegend verändert hätten. „Das ist keine lineare Entwicklung, sondern kommt abrupt.“ Grund sei unter anderem, dass die öffentlichen Kliniken anders als ihre freien Mitbewerber einen umfassenden Versorgungsauftrag hätten, mit ihren Dienstleistungen also jederzeit zur Verfügung stehen müssten. Das drücke auf die Zahlen. Trotzdem schneide die Geno im Vergleich zu anderen kommunalen Trägern gar nicht mal besonders schlecht ab: „Wir liegen im Mittelfeld.“
Uwe Schmid, Abteilungsleiter in der Gesundheitsbehörde, sprang der Geno-Chefin bei: „Die Ansprüche an die kommunalen Krankenhäuser haben sich deutlich verändert, mit der Folge, dass die Zahl der Insolvenzen gestiegen ist.“ Schmid bewertet diese Entwicklung als „ungesteuerte Bereinigung der Krankenhauslandschaft“. Gleichzeitig betonte er, dass die Geno eine eigenständige Gesellschaft sei und kein rein bremischer Betrieb wie früher. Die Behörden könnten deshalb nicht einfach Anweisungen geben, was die Geno zu tun habe. „Wir sind nicht die Co-Geschäftsführung“, so der Abteilungsleiter.
