Die Idee, Preissteigerungen mit einem Rechnungsaufschlag für Kliniken auszugleichen, ist im Bundesgesundheitsministerium (BMG) nicht sehr populär. Michael Weller brachte auf einer Veranstaltung stattdessen einen Energiefonds ins Spiel. Die Neuordnung der Krankenhauslandschaft nennt er eine "Jahrhundertreform".
Auf der 110-Jahr-Feier des Verbands leitender Krankenhausärztinnen und -ärtze machte Michael Weller, Leiter der Abteilung 2 im BMG, den Kliniken wenig Hoffnung auf einen Rechnungsaufschlag als Ausgleich für die Preissteigerungen. "Meine Einschätzung ist, dass es dafür keine Bundesmittel gibt", so Weller. Möglich wäre ein "Energiefonds" für Kliniken. Wer prüft, wer zahlt und wie man die Bürokratie eines solchen Fonds in Grenzen hält – Konkretes nannte Weller dazu nicht. "Wir hoffen, dass den Worten Taten folgen, sonst galoppiert die kalte Strukturbereinigung in Richtung Rationierung der Leistungen", erklärte Gastgeber Michael Weber, Präsident des VLK.
Das eine Finanzhilfe kommt, daran ließ Weller keinen Zweifel. "Wir wissen, dass es brennt – die Entwicklung ist bei uns angekommen." Der BMG-Abteilungsleiter zeigte auch für die generelle Situation der Kliniken Verständnis, das er mit einem Seitenhieb gegen die Länder verband: Die geringe Bettenauslastung der Kliniken – derzeit zwischen 60 und 70 Prozent – liege auch an den fehlenden Investitionen der Länder. "Wenn man Investitionen aus den Betriebskosten finanzieren muss, bleibt natürlich weniger für den Betrieb". Aus diesem Umstand werde dann ein Versagen des DRG-Systems gemacht, kritisiert Weller.
Die Krankenhausstrukturreform bezeichnete Weller als "Jahrhundertreform". Man dürfe keinen "Big Bang" erwarten, vielmehr sei das ein "iterativer Prozess". Das Ministerium müsse für diese Gesetzgebung auch einen neuen Prozess entwerfen. Der Modus "Eckpunktepapier-Stellungnahmen-Entwurf- Gesetz" funktioniere in diesem Fall nicht.
