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In Niedersachsen: Helios-Kliniken erzwingen Minusstunden bei Mitarbeitern - Gewerkschaft übt scharfe Kritik
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Fahnen mit dem Logo der HELIOS Kliniken
dpa/Stefan Sauer Fahnen mit dem Logo der HELIOS Kliniken wehen im Wind.
Freitag, 17.04.2020, 15:15
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wirft den Helios-Kliniken vor, auf dem Rücken der Angestellten Profite sichern zu wollen. Die Klinik verweist auf die aktuell geringe Auslastung und verteidigt den Schritt.

Region. In den Helios-Kliniken in Salzgitter, Gifhorn und Helmstedt sollen die Mitarbeiter Minusstunden aufbauen. Pläne dafür wurden laut einer Pressemitteilung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di an die Betriebsräte herangetragen. Die Gewerkschaft kritisiert die Pläne des Helios-Konzerns scharf, die Klinik hingegen rechtfertigt das aktuelle Ausreizen der Arbeitszeitkonten als normale Praxis in Zeiten geringer Auslastung.

Die Minusstunden, die jetzt angeordnet werden könnten, müssten später wieder abgearbeitet werden. Jens Havemann, Gewerkschaftssekretär bei ver.di kritisiert diese Praxis: "Die Beschäftigten werden so bevor der Ansturm kommt, schnell ohne Vergütung ins Frei geschickt. Sie erhalten zwar ihr Geld weiter, müssen das Minus dann aber später wieder einarbeiten, was auf dasselbe hinausläuft. Die Klinik bekommt die billige Arbeitskraft, wenn sie sie benötigt. In die Röhre gucken die, die sich dann im Ernstfall doppelt und dreifach abrackern müssen."

Die Kliniken bereiten sich derzeit auf den Ernstfall vor und organisieren zusätzliche Intensiv- und Behandlungskapazitäten für Corona-Patienten. Damit dieses sofort zur Verfügung stehen können, bleiben sie bis zum Eintritt des Ernstfalls ungenutzt. Für diese leerstehenden Kapazitäten erhielten die Krankenhäuser Ausgleichszahlungen von der Politik,

die von Asklepios, einem anderen Klinikbetreiber der Region jüngst als unzureichend und Lückenhaft kritisiert wurden

. Havemann: "Doppelt aber hält besser. Wenn jetzt noch ein Teil der Personalkosten auf die Beschäftigten verlagert werden kann, sind die Kliniken auf der absolut sicheren Seite, der Gewinn kann stabil gehalten oder sogar ausgeweitet werden – auf dem Rücken von Beschäftigten."

Minusstunden in angemessenem Umfang

Helios hingegen könne die versuchte Skandalisierung dieser Praxis in keiner Weise nachvollziehen. Aufgrund der Entscheidung der Bundesregierung müssen auch im Helios-Klinikum in Gifhorn planbare und medizinisch nicht notwendige Eingriffe auf unbestimmte Zeit verschoben werden, um Kapazitäten für mögliche Corona-Patienten freizuhalten. Das Klinikum Gifhorn ist somit zurzeit nur zu 42 Prozent ausgelastet, die St. Marienberg Klinik in Helmstedt verzeichne ebenfalls nur eine Belegung von 46 Prozent. Klinikgeschäftsführer Matthias Hahn erklärt: "Da das Aufkommen von Corona-Patienten glücklicherweise in unseren Kliniken, der Helios St. Marienberg Klinik Helmstedt und dem Helios Klinikum Gifhorn aktuell gering ist, sind die Strukturen, die wir normalerweise für die Versorgung der Bevölkerung vorhalten, derzeit nicht in vollem Umfang gefragt."

Vor diesem Hintergrund biete man den Angestellte der Klinik die Gelegenheit, Überstunden und Resturlaub abzubauen. "Das ist eine sehr gute Möglichkeit für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, diese Zeit zum Durchatmen zu nutzen und Kraft zu tanken und sich, während der Zeit, in der Schulen geschlossen sind, um ihre Familien zu kümmern", so Hahn weiter.

Minusstunden sind gängiges Modell

"In angemessenem Umfang bauen wir Minusstunden auf, je nachdem welche Regelungen mit den Mitarbeitern vereinbart sind. Solche Vereinbarungen bestehen in unseren Kliniken bereits länger. Unsere Tarifverträge sehen Ausgleichszeiträume von 26 bis 52 Wochen vor, damit reagieren wir regelmäßig auf schwankende Auslastung in unseren Kliniken", erklärt Hahn zum Vorgehen. An einigen Kliniken seien Vereinbarungen zum Aufbau von Minusstunden an die derzeitige Situation angepasst worden. "Selbstverständlich können Minusstunden nur in einem angemessenen Umfang aufgebaut werden – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen die Möglichkeit haben, diese auch im Rahmen der geltenden Arbeitszeitgesetze wieder abzubauen."

Kurzarbeit soll vermieden werden

Mit den ergriffenen Maßnahmen bleibe man flexibel, um auf Abweichungen der Fallzahlen reagieren zu können. Diese seien aus Sicht des Klinikgeschäftsführers bei den nun anstehenden Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren denkbar: "Mit den beschriebenen Maßnahmen erhalten wir außerdem Arbeitsplätze und bieten unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Sicherheit in Zeiten, in denen das leider für viele nicht selbstverständlich ist." Helios suche derzeit nach einer "einvernehmlichen" Lösung zum Thema Kurzarbeit für den Konzern.

Dieser Artikel wurde verfasst von Marvin König

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