14 Ärztinnen und Ärzte klagen gegen Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz
Ärzte Infektionsschutzgesetz Intensivmedizin Triage Verfassungsbeschwerde
Thema: Infektionsschutzgesetz
S 32 KR 2441/18 | Sozialgericht Detmold, Urteil vom 11.08.2022
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisiert die von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Änderungsanträge zum Infektionsschutzgesetz scharf.
Der Gesetzentwurf dient dazu, eine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung bei der Zuteilung pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten zu verhindern
Bundesgesundheitsministerium (PDF, 251 kB)
Die meisten Corona-Regelungen laufen Ende dieser Woche aus, obwohl die COVID-Fallzahlen weiterhin hoch sind und bundesweit steigen.
Aktuell noch nicht Gegenstand des Gesetzentwurfes sind die von den Krankenhäusern wiederholt angemahnten Maßnahmen zur dringend erforderlichen Verlängerung und Nachbesserung des Instrumentenkastens zur Erlös- und...
Der vorab bekanntgewordene Gesetzentwurf sieht vor, dass zum 15. März 2022 eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt wird
ClinXIdent ist eine Software für die 3G-Nachweispflicht des Impf- und Schnelltest-Status für Arbeitgeber, die in über 70 Kliniken eingesetzt wird.
Versorgungsaufschlag nicht im Erlösausgleich berücksichtigen
Ganzjahresausgleich verlängern und nach Versorgungsrolle differenzieren
Fehlanreize führen zu dauerhaften Verwerfungen und demotivieren Mitarbeitende
