Die AfD-Fraktion fordert auch in der Coronakrise eine angemessene Beteiligung der Bundesländer an den Investitionskosten der Krankenhäuser.
AfD Bundestag Fördermittel Investitionskosten Krankenhausfinanzierung
Thema: Bundestag
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Digitalisierung soll im Alltag der Patienten ankommen“
Die befürchtete Überlastung des Gesundheitssystems sei nicht eingetroffen, dennoch würden immer noch Betten freigehalten
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundestag (PDF, 270KB)
Der Bundestag stellt massive Finanzmittel zum Kampf gegen den neuartigen Coronavirus zur Verfügung
Der Gesetzentwurf dient in erster Linie der technischen Anpassung des nationalen Medizinprodukterechts an die neuen EU-Vorgaben.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP – Drucksache 19/14227 –
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundestag (PDF, 283KB)
Am 22. August 2018 – also vor mehr als einem Jahr – wurde die Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn...
Bundestag (PDF, 217KB)
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates (Drucksache 19/13547)
Bundestag (PDF, 498KB)
Die Bundesregierung will verschiedene Vorschläge der Länder für Detailänderungen am MDK-Reformgesetz (19/13397) prüfen.
Bundestag (hib 1063/2019)
