Sozialversicherungspflicht von Palliativmedizinern in der SAPV

L 11 BA 1883/21 | Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 26.03.2024 – Kommentar KMH Medizinrecht

Die Tätigkeit einer Palliativmedizinerin bzw. eines Palliativmediziners ist je nach vertraglicher Ausgestaltung als sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis oder als selbstständige Tätigkeit zu qualifizieren. Für die Beurteilung der Sozialversicherungspflicht gelten die allgemeinen Vorgaben. Etwaige weitere hiervon abweichende Maßstäbe bestehen nicht.

Insbesondere die fachlich weitgehende Weisungsfreiheit spricht allein nicht entscheidend für eine selbstständige Tätigkeit, wenn eine dominierende organisatorische Eingliederung in das Versorgungskonzept der Trägerin der Palliativversorgung vorliegt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Versorgungskonzept maßgeblich von Trägerseite vorgegeben wird […]

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