Anforderungen an die Behandlungsleitung im OPS 8-980 Intensivmedizinische Komplexbehandlung: Tägliche Anwesenheit und Rufbereitschaft erforderlich

| , Entscheidung am 25.06. – Terminbericht Nr. 22/24

Die Anforderungen des 8-980 (Version 2015) an die Behandlungsleitung durch einen mit der Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“ erfordern, dass ein solcher Facharzt bei einer intensivmedizinischen Behandlung mindestens einmal täglich persönlich auf der Intensivstation anwesend ist und durchgehend eine Rufbereitschaft besteht. Diese Auslegung orientiert sich eng am Wortlaut und wird durch systematische Erwägungen gestützt, da bei intensivmedizinischer Behandlung behandlungsleitende Entscheidungen auch unvorhergesehen jederzeit kurzfristig erforderlich sein können.

Im streitigen Behandlungsfall war dieses Mindestmerkmal nicht erfüllt. Die im Krankenhaus des Klägers auf der Intensivstation dienstplanmäßig tätigen Fachärzte mit der Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“ waren nach den Feststellungen des Landessozialgerichts, die nicht mit Verfahrensrügen angegriffen wurden, an einem Wochenende von Freitagnachmittag bis Montagfrüh beide nicht im Dienst. Dadurch konnten sie die erforderliche Behandlungsleitung nicht wahrnehmen.

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