Implantateregister-Errichtungsgesetz: Stellungnahmen des MDS zum Referentenentwurf
Zur Fach-Anhörung des Referentenentwurfs beim BMG am 26.02.2019 hat der MDS zwei Stellungnahmen abgegeben. Beide Stellungnahmen stehen zum Download zur Verfügung.
Am 21.02.2019 hat das BMG Ergänzungen zu Artikel 2 des Entwurfs für ein implantateregister-Errichtungsgesetzes nachgereicht. Diese Ergänzungen sehen vor, dass neue Methoden innerhalb von maximal zwei Jahren durch den g-ba zu bewerten sind. Wird diese Frist überschritten, könnte das BMG per Rechtsverordnung selbst über die Aufnahme einer Methode in den Leistungskatalog der gkv entscheiden […]
Download:
- Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz EDIR) (PDF, 860KB)
- Ergänzende Stellungnahme des MDS zur Ergänzung des BMG zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz EDIR) (PDF, 200KB)
Quelle: Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V.