DIVI fordert Nachbesserungen bei Reform der Notfallversorgung
Fachgesellschaft kritisiert fehlende Standards, Governance und unabhängige Qualitätssicherung im Gesetzentwurf
Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hat vor der bevorstehenden Bundesratsbefassung zur Reform der Notfallversorgung deutliche Nachbesserungen am Gesetzentwurf gefordert. Wie die DIVI in einer Stellungnahme betont, bestehen insbesondere bei Qualitätssicherung, Führungsstrukturen der Integrierten Notfallzentren und der digitalen Vernetzung weiterhin erhebliche Defizite. Die Reform müsse stärker auf Patientensicherheit und verbindliche Standards ausgerichtet werden.
Vor der ersten Beratung im Bundesrat zur Reform der Notfallversorgung hat die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) eine umfassende Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Fachgesellschaft begrüßt zwar einzelne Anpassungen im Vergleich zur ursprünglichen Entwurfsfassung, sieht jedoch in zentralen Bereichen weiterhin erheblichen Reformbedarf.
Im Mittelpunkt der Kritik steht die geplante Ausgestaltung der Qualitätssicherung. Nach Auffassung der DIVI dürfen Evaluations- und Kontrollmechanismen in der Notfallversorgung nicht durch Leistungserbringer oder beteiligte Akteure selbst erfolgen. Gefordert werden stattdessen unabhängige, bundesweit verankerte Daten- und Evaluationsstrukturen, die objektive Qualitätsindikatoren sicherstellen und eine transparente Weiterentwicklung der Versorgung ermöglichen.
Auch die vorgesehenen Governance-Strukturen der Integrierten Notfallzentren (INZ/KINZ) bewertet die Fachgesellschaft kritisch. Die Verantwortung für Organisation und Steuerung müsse klar bei den Krankenhäusern liegen, um stabile Abläufe und eine sichere Patientensteuerung zu gewährleisten. Unklare Zuständigkeiten könnten nach Einschätzung der DIVI die Versorgungsqualität beeinträchtigen.
Darüber hinaus fordert die Fachgesellschaft verbindliche Personalmindeststandards für Notaufnahmen sowie eine auskömmliche Finanzierung der Vorhaltekosten. Die Notaufnahme müsse als eigenständige Versorgungsstruktur mit klarer Zuordnung im System der Krankenhausplanung und Abrechnung stärker sichtbar gemacht werden.
Besondere Aufmerksamkeit widmet die DIVI der geplanten strukturierten Ersteinschätzung und der stärkeren Steuerung von Patienten über telemedizinische Angebote und alternative Versorgungspfade. Diese Instrumente müssten zwingend durch klinische Sicherheitsmechanismen ergänzt werden, etwa durch verbindliche Eskalationskriterien, definierte maximale Wartezeiten und regelmäßige Audits. Ziel müsse sein, insbesondere vulnerable Patientengruppen und dynamische Krankheitsverläufe zuverlässig abzusichern.
Einen weiteren Schwerpunkt der Stellungnahme bildet die digitale Infrastruktur in der Notfallversorgung. Die DIVI fordert eine interoperable, sektorübergreifende Notfalldokumentation sowie perspektivisch ein bundesweites Notfallregister. Ohne einheitliche Datenstrukturen seien weder eine belastbare Qualitätssicherung noch eine effiziente Patientensteuerung oder wissenschaftliche Auswertung möglich.
„Eine moderne Notfallversorgung braucht transparente und objektive Qualitätsindikatoren“, wird DIVI-Präsident Prof. Florian Hoffmann in der Stellungnahme zitiert. Qualitätssicherung dürfe nicht dort angesiedelt werden, wo zugleich Eigeninteressen bestünden. Nur unabhängige Strukturen könnten Vertrauen schaffen und eine nachhaltige Weiterentwicklung ermöglichen.
Auch Sektionssprecherin Prof. Sabine Blaschke betont die Bedeutung digitaler Standards und einer einheitlichen Infrastruktur in der Notfallversorgung. Deutschland habe nun die Chance, interoperable Datenstrukturen konsequent umzusetzen und damit Versorgung, Forschung und Steuerung gleichermaßen zu verbessern.
Insgesamt sieht die DIVI den aktuellen Gesetzentwurf weiterhin als unzureichend an und bietet ihre fachliche Expertise für eine Überarbeitung an. Aus Sicht der Fachgesellschaft ist insbesondere die Kombination aus klaren Zuständigkeiten, verbindlichen Qualitätsstandards und digitaler Vernetzung entscheidend für eine zukunftsfähige Notfallversorgung in Deutschland.
