Bundestag diskutiert über Zukunft der Geburtshilfe und Kinderkliniken

Antrag der CDU/CSU fordert Maßnahmen zur Stabilisierung und Qualitätssicherung

Der Bundestag hat einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur langfristigen Sicherung der Geburtshilfe und medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen debattiert.

Die Bundesregierung soll laut Antrag kurzfristig Sofortmaßnahmen umsetzen, wie sie in der sechsten Stellungnahme der Regierungskommission zur Krankenhausreform vorgeschlagen wurden. Diese sollen die stationäre Kinder- und Jugendmedizin stabilisieren, bis langfristige Reformen greifen. Mit einem vorgeschalteten Gesetz sollen Geburtshilfeeinrichtungen und Kinderkliniken so abgesichert werden, dass sie Familien langfristig wohnortnah zur Verfügung stehen und das Personal nachhaltige Perspektiven erhält.

Ein weiterer Kernpunkt des Antrags ist eine Anpassung des Vergütungssystems. Die Unionsfraktion fordert eine leistungsunabhängige Vorhaltefinanzierung, die den tatsächlichen Kosten der Geburtshilfe und Kinderkliniken entspricht.

Zudem verlange der Antrag gesetzliche Regelungen zur Finanzierung interner Qualitätssicherungsverfahren.